Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Vergütung
5. Überlassung der Inhalte
6. Einräumung von Nutzungsrechten
7. Mängelhaftung
8. Anwendbares Recht
9. Online-Streitbeilegung

1) GELTUNGSBEREICH

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) des Onlineshops Almfee und deren Inhaberin Tanja Binsteiner (nachfolgend „Anbieter“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Käufer“) mit dem Anbieter hinsichtlich der vom Anbieter in seinem Online-Shop dargestellten digitalen Inhalte abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Käufers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.



1.2 Vertragsgegenstand ist die Überlassung der vom Anbieter angebotenen digitalen Inhalte an den Käufer in elektronischer Form unter Einräumung bestimmter Nutzungsrechte, welche in diesen AGB genauer geregelt sind.



1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.



2) VERTRAGSSCHLUSS

2.1 Die im Online-Shop des Anbieters veröffentlichten Inhalte stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Anbieters dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Käufers.



2.2 Über das im Online-Shop des Anbieters integrierte Online-Bestellformular kann der Käufer sein Angebot abgeben. Dabei gibt der Käufer, nachdem Auswählen der Inhalte und deren Ablegem im virtuellen Warenkorb, sowie dem Durchlaufen des elektronischen Bestellprozesses, durch abschließendes Klicken des Kaufen-Buttons, ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Inhalte ab.



2.3 Der Anbieter kann das Angebot des Käufers innerhalb von fünf Tagen annehmen,

- indem er dem Käufer eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (z.B. E-Mail) übermittelt,wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Käufer maßgeblich ist, oder

- indem er dem Käufer die bestellten Inhalte überlässt, wobei insoweit der Zugang beim Käufer maßgeblich ist, oder

- indem er den Käufer nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der zuvor genannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der zuvor genannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Anbieter das Angebot des Käufers innerhalb der zuvor genannten Frist nicht an, so ist dies als Ablehnung des Angebots zu werten, mit der Folge, dass der Käufer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.



2.4 Wählt der Käufer im Rahmen seiner Online-Bestellung die Zahlungsart „PayPal Express“, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister. Für diesen Fall erklärt der Anbieter abweichend von Punkt 2.3 schon jetzt die Annahme des Angebots des Käufers zu dem Zeitpunkt, in dem der Lizenznehmer durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Kaufen-Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.



2.5 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Käufer und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, nach Absendung des Angebotes.



2.6 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Anbieters wird der Vertragstext vom Anbieter gespeichert und dem Käufer nach Absendung seiner Bestellung zusammen mit den hier vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Anbieters archiviert und kann vom Käufer über sein passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Käufer vor Beendigung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Anbieters angelegt hat.



2.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular kann der Käufer seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.



2.8 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.



2.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Anbieter versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.



3) WIDERRUFSRECHT

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters.



4) VERGÜTUNG

4.1 Für die Rechtseinräumung an den jeweiligen Inhalten erhält der Anbieter eine Pauschallizenzgebühr, deren Höhe sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt.



4.2 Die vom Anbieter angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.



4.3 Dem Käufer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Anbieters angegeben werden.



4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.



4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Der Anbieter wird widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem angegebenen Konto des Käufers einzuziehen. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Käufer der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.



4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die bestellten Inhalte dem Käufer per E-Mail zugesendet oder per Download zur Verfügung gestellt werden, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) des Anbieters an den Käufer, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Käufer der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Käufer die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.



4.7 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.



5) ÜBERLASSUNG DER INHALTE

Die Überlassung der Inhalte erfolgt ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder per Download von der Website des Anbieters.



6) EINRÄUMUNG VON NUTZUNGSRECHTEN

6.1 Der Anbieter räumt dem Käufer an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.



6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Anbieter einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.



6.3 Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Käufer die gemäß Ziffer 4 dieses Vertrages geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Anbieter kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.



7) MÄNGELHAFTUNG

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.



8) ANWENDBARES RECHT

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9) INFORMATIONEN ZUR ONLINE-STREITBEILEGUNG:

Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter dem folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: http://ec.europa.eu/consumers/odr